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Deutsch-Schweizerisches Übereinkommen von 1892 gekündigt

von Bianka Groenewolt | Apr. 12, 2023 | Allgemein

Der EuGH hat mit Urteil vom 22.10.2020 , Aktenzeichen C-720/18 und C-721/18, GRUR-RS 2020, 27498, zur Rechtsgültigkeit des Deutsch-Schweizer Übereinkommens zu Patenten, Mustern und Marken aus dem Jahr 1892 festgestellt, dass dieses nicht mit dem EU-Recht kompatibel...

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„Hat uns aber der böse Feind zu einem Processe verholfen, so suche man sich einen redlichen, uneigennützigen, geschickten Advocaten – man wird oft ein wenig lange suchen müssen – und bemühe sich mit ihm also einig zu werden, daß man ihm außer seinen Gebühren noch reichere Bezahlung verspreche – nach Verhältniß der Kürze der Zeit, binnen welcher er die Sache zu Ende bringen wird.  “

Adolph Freiherr von Knigge, aus: „Über den Umgang mit Menschen“, Leipzig, 1878

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Leitspruch

Der schnellste Weg, über eine Sache klar zu werden, ist das Gespräch.

Friedrich Dürrenmatt

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